Archiv für Oktober 2010

Das ist wie onanieren – und heraus kommt ein AStA-Vorsitz

Zusammenfassung der 6. StuPa-Sitzung

Bei seiner 6. Sitzung hat sich das Studierendenparlament viel mit sich selbst beschäftigt. Neben einer sachlichen und ermutigenden internen Aussprache wurde nach erneutem Vorschlag des AStAs eine AStA-Vorsitzende gewählt. Nachdem beim letzten Mal Parteiproporz und Persönliches dazu führten, dass der geeignete Kandidat keine absolute Mehrheit erreichen konnte, entschied sich das StuPa bei der 6.Sitzung für Justyna Schiwietz, der wir gratulieren. Es ist zu hoffen, dass die interne Aussprache tatsächlich zu einer vertrauensvolleren gemeinsamen Arbeit führt.

Die inhaltlich wohl größte Diskrepanz zwischen den Fraktionen gab es bei der Auslegung der Wahlordnung der Studierendenschaft. So rückte für einen zurückgetretenen LiCa-Abgeordneten Sören von den Jusos nach. Obwohl alle Fraktionen – abgesehen von den Jusos – ein Nachrücken über Listengrenzen in einem Verhältniswahlsystem für schwer nachvollziehbar hielten, wurde vorerst am 8. Juso-Sitz festgehalten. Wir bedauern, dass so das Wähler_innenvotum ad absurdum geführt wird, kritisieren den LiCa dafür, dass nach 100 Tagen der Legislatur von den elf angetretenen Kandidat_innen alle bis auf vier zurückgetreten sind und werden die Klärung der Rechtslage veranlassen. (mehr…)