Archiv für Januar 2011

Von Büchern und Freiräumen

Zusammenfassung der 12. StuPa-Sitzung

Auf seiner 12. Sitzung hat sich das Stupa der Europa-Universtät Viadrina in erster Linie mit dem Nachtragshaushalt 2010/11 und dem Haushalt für 2011/12 beschäftigt. Da die Finanzen eigentlich alle Themen der Studierendenschaft betreffen, zählen die Haushaltssitzungen gewöhnlich immer zu den längeren der Legislatur. Doch über zehn Stunden tagen – das hat wahrscheinlich noch kein Stupa an der Viadrina geschafft. Zumindest keines, an das sich die Abgeordneten der StuPas und Gäste erinnern konnten. Neben diesem Superlativ waren außerdem so viele Gäste anwesend wie selten zuvor. Im vollen AM 03 ging die Debatte dann auch größtenteils um die Themen, die die Studierenden dazu bewegt haben, sich endlich mehr für ihr höchstes Organ zu interessieren: Die Kontroverse zwischen Büchern und studentischem Freiraum in der Großen Scharrnstraße.

Endlich gab es eine Diskussion zwischen beiden Seiten, in der alle Argumente von Angesicht zu Angesicht ausgetauscht wurden. Es lief dabei nicht immer freundlich ab, letztendlich konnten sich aber alle wieder beruhigen und das Stupa hatte eine gute Grundlage für eine qualifizierte Entscheidung. So wurde beschlossen, 50.000 € für die Große Scharrnstraße in den Haushalt einzustellen, die abgerufen werden können, wenn das Konzept schlüssig und die Finanzierung gesichert ist. Eine Voraussetzung, der der AStA – sicherlich auch durch den Druck der Kampagne „Bücher statt Beton“ – endlich näher gekommen ist. Apelle von einigen Mitgliedern der GHG nach Transparenz und Informationen wurden in den Monaten davor ja leider einfach ignoriert. (mehr…)

Bleibt doch noch Geld für Champagner?

Eine kurze Zusammenfassung der 11. Sitzung des Senats vom 26. Januar 2011.

Wegen einer Terminüberschneidung des Präsidenten gestalteten sich bei der 11. Sitzung die obligatorischen Begrüßungsphrasen und die Abstimmung über das letzte Protokoll besonders kurzweilig, um Herrn Pleuger noch zu Wort kommen zu lassen.
Sein Bericht umfasste:

  • Die Positive Bewertung des Besuches von Frau Pieper;
  • Die, auch im Hinblick auf die potenziellen Stifter unter den Alumni auszubauende feierliche Zeugnisübergabe;
  • Die Verankerung der ausgeschriebenen Professur für interdisziplinäre Polenstudien über das Jahr 2015 hinaus (wenn die Gelder aus dem flexiblen Teil des Hochschulpaktes auslaufen) an der Universität, wobei weitere Zuschüsse vom Land angestrebt werden.
    Die Weiterführung der dt.-pol.-Russ. universitären Trialogs1 über „Regionen im Wandel der Zeit“;
  • Den Gewinn des Bürgerpreis der Stadt Frankfurt durch zwei Studierende der Universität für die Idee der Studierendenmeile, wobei darauf hingewiesen wurde, dass der AStA der Antragsteller ist und, dass es sich bei der Studierendenmeile um ein Projekt der Studierendenschaft (von ihr wird es auch weitgehend finanziert), welches vom AStA initiiert und Koordiniert wird, handelt.

    Relevantester Bericht war die Kurzvorstellung des Jahresabschlusses 2010, der statt dem eingeplanten Defizit von 1 Million mit einem Überschuss von aktuell 400.000 € abschließt, wobei die einzelnen Institutionen ihr überschüssiges Geld ins nächste Jahr übertragen können, sodass am Ende 2011 auch für 2010 der Haushalt ausgeglichen ist. Hauptursache des unerwarteten „Überschusses“ ist die „defensive Einnahmeplanung“, das kontrollierte Ausgabeverhalten aller Bereiche und die stark gestiegene Zahl an Studierenden und die damit verbundenen Erhöhung der Gelder vom Ministerium. Der Eindruck die Universität hätte freie finanzielle Kapazitäten wurde allerdings umgehend mit einer Rechnung der Bibliothek widerrufen, in der aufgezeigt wurde, dass diese im letzten Jahr eine Kürzung um 93TEUR verkraften musste, sodass heute für den wirtschaftswissenschaftlichen Bereich nur noch 6TEUR frei verfügbar für Monographien etc. im Haushaltjahr ausgegeben werden können. Mit jeweils 20TEUR finanziert die juristische Fakultät sowie die Studierendenschaft bereits jetzt die Bibliothek, was für die Studierendenschaft indirekte Studiengebühren darstellt. (mehr…)

  • Endlich kehrt Ruhe ein

    Zusammenfassung der 11. StuPa-Sitzung

    Das StuPa- tagt nach langem Zögern endlich wieder satzungskonform und nimmt gleich zu Beginn des Jahres den Nachtragshaushalt 10/11 und den Haushalt 11/12 nebst angegliederter erster Anträge in Angriff.

    Im Vorfeld hatte die Wahlleitung am 04.01.2011 endgültig entschieden, das listenübergreifende Nachrücken weiterhin als rechtmäßig zu erachten. Daraufhin hat das StuPa die 10. Sitzung sofort nach Eröffnung geschlossen, da es dessen Satzungskonformität anzweifelte. Kurz vor der 11. Sitzung gab die Wahlprüfungskommission nun dieser Auffassung recht und untersagte das listenübergreifende Nachrücken als nicht satzungsgemäß. Es bleibt zu hoffen, dass im weiteren Verlauf der Legislatur dieses nicht nochmals zur Anwendung kommt – zumindest bis zum ordnungsgemäßen Inkrafttreten der bereits geänderten Wahlordnung, welche das listenübergreifende Nachrücken explizit ausschließt.

    Die GHG begrüßt, dass das sich nun mit 20 Sitzen satzungsgemäß konstituierende StuPa zur inhaltlichen Arbeit zurückkehrt. Bedauernswerterweise müssen sämtliche Entscheidungen zwischen der 6. und 10. Sitzung, die zwei Stimmen Unterschied im Ergebnis aufweisen, wiederholt werden. Von daher musste auch erneut die dritte und abschließende Lesung der Finanzordnung verschoben werden, um deren Abstimmungsverlauf in zweiter Lesung vernünftig aufzeigen zu können und gegebenenfalls zu wiederholen. (mehr…)

    Wenn die Wutbürger der Dagegenpartei die Hände heben

    Erklärung zum Abbruch der 10. StuPa-Sitzung

    Immerhin 14 der 21 Abgeordneten der studentischen Selbstverwaltung im StuPa erschienen früh im neuen Jahrzehnt am Dienstag, dem 4. Januar, um sich wie schon im letzten Jahr bis in die späten Nachtstunden mit Satzungsänderungsanträgen, Personaldebatten und ja auch tatsächlich inhaltlicher Arbeit zu beschäftigen. Wobei sich unser hohes Gremium für die erste Sitzung vorgenommen hatte, die geänderten Fassung der Finanzordnung zu beschließen und den Nachtragshaushalt für die aktuelle Legislatur sowie den ersten Entwurf des Haushalts für das Haushaltsjahr 2011/12 zu beraten.

    Alles weit tragende Entscheidungen, die eine demokratische Konstituierung des StuPas zur Vorbedingung haben. Von daher ist es durchaus zu begrüßen, dass die Wahlleitung sich in einer kritischen Frage bezüglich einer Nachfolgeregelung eines am 11. Oktober zurückgetretenen Abgeordneten endgültig entschieden hat. Bedauernswerter Weise spricht sie sich hierin für das listenübergreifende Nachrücken aus und interpretiert die entsprechenden Satzungen und Ordnungen unter Zuhilfenahme von juristischen Kommentaren dahingehend um ihre Entscheidung zu legitimieren. In ihrem Ergebnis widerspricht sie einem Beschluss des StuPas von Anfang Dezember, welcher die Wahlordnung dahingehend interpretiert, dass listenübergreifendes Nachrücken ausgeschlossen sei. (mehr…)