Archiv für April 2011

Was ist eigentlich geworden aus … „Bücher statt Beton“?

„Bücher statt Beton – das Geld gehört in die Uni und nicht in den Beton“ ist eine Facebook-Gemeinschaftsseite, die im Januar 2011 auftauchte und zusätzlich mit Flyern beworben wurde. Die Seite existiert noch und gefällt momentan 219 Personen (Stand: 20.4.2011), das Projekt wurde mittlerweile jedoch in „Bücher ohne Grenzen Unibib 2012″ umbenannt.

In einer Meldung auf ihrer Seite forderten die (unbekannten) Initiator_innen der Aktion im Januar 2011 bessere Lernbedingungen in der Unibibliothek und sprachen sich zu deren Finanzierung gegen den Ausbau der Großen Scharrnstraße zur Studierendenstraße aus. Es wurde behauptet, dass sich viele Initiativen und Gremien gegen einen Umzug in die Studierendenstraße ausgesprochen hätten. Fakt war zu diesen Zeitpunkt jedoch, dass es kaum Informationen über den Stand der Projektidee gab und die meisten Initiativen nicht über das Projekt bescheid wussten und sich deswegen nicht oder nur zögerlich dazu äußern konnten. Weiterhin wurde behauptet, dass der AStA aus seinen Räumlichkeiten in der Paul-Feldner-Straße ausziehen (und in die Studistraße umziehen) würde, obwohl keinerlei Notwendigkeit“ dafür bestehe. Allerdings möchte das Studentenwerk seine Räume, die es dem AStA derzeit noch zur Verfügung stellt, nun gern selbst für eine Erweiterung des Bafög-Amts nutzen. Ein baldiger Umzug wohin auch immer ist also dringend notwendig. Für den Umzug und die Ersteinrichtung der Räumlichkeiten in der Studierendenstraße müssten, laut Bücher statt Beton“, 56.600 € im Haushalt der Studierendenschaft eingestellt werden. Nach dem Gewinn des mit 10.000 € dotierten Bürgerpreises für die Projektidee zur Studierendenstraße ist in der letzten Fassung des Haushalts jedoch nur noch ein Fond über 40.000 € aus Studierendengeldern (= ein Betrag, den jede_r Studierende mit dem Semesterbeitrag zahlt; derzeit 14,80 €) vorgesehen. (mehr…)

Erwiederung auf den Artikel über die Reaktorkatastrophe in Fukushima aus der letzten AStA-Pronto

Am 26. April 2011 jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Mal. Ein verheerendes Erdbeben, ein Tsunami, tausendfaches Leid und Tod später kommt es in der japanischen Präfektur Fukushima zu einer radioaktiven Katastrophe. Stufe 7, wie Tschernobyl. Ein Vierteljahrhundert nach der Explosion des Reaktors 4 in der Ukraine, nur 70 Kilometer von der dortigen Hauptstadt Kiew entfernt. Die Welt verändert sich nicht damals, sondern heute. Denn damals hieß es Deutschland ist nicht die Sowjetunion, die Sowjetunion ist nicht Deutschland“ (Helmut Kohl). Japan ist aber wie Deutschland: hoch technisiert, ein Wirtschaftsmotor in der Welt und beide Länder schwören auf die Sicherheit ihrer jeweiligen Atommeiler.

Nicht nur die GRÜNE HOCHSCHULGRUPPE war schockiert von den Bildern aus Japan. Nicht nur wir nahmen an Mahnwachen und Anti-Atom-Demos teil. Alle sind davon überzeugt, dass es diesmal einfach nicht mehr weitergehen kann, wie bisher. Uns fällt es jedoch schwer, eine direkte Verbindung zwischen dem erschütternden Ereignis in Japan und der universitären Forschung, insbesondere an der Viadrina, zu ziehen. Die Art und Weise, wie Fukushima als neues Synonym für die Definition von Restrisiko“, mit dem erhobenen Zeigefinger an die Hochschule gezerrt werden sollte, löste bei uns großes Unverständnis aus.

Ja, ohne Forschung hätten wir keine Solaranlagen auf Dächern, keine Windräder auf offener See, keine Pumpspeicherkraftwerke und keine Erdkabel. Ebenso wenig Atomkraftwerke. Doch, unabhängig davon, dass wir in Frankfurt (Oder) keine in der Thematik involvierte Forschung haben, hat Forschung nicht, die Aufgabe nur das zu erforschen, was ethisch-gesellschaftlich gerade en vogue ist. Tagespolitik kann und darf Forschung nicht sein, und auch nicht beeinflussen. Die Funktion der Forschung in einer Gesellschaft ist grundlegend. Sie gibt die Möglichkeiten, neue Wege zu beschreiten, wie etwa erneuerbare Energie, Energie-Suffizienz und neue Formen der Definition von Wachstum. Es ist aber die Aufgabe der Gesellschaft und ihrer Vertretung, der Politik, bei Kenntnis aller Fakten, eine ethische Bewertung dieser Forschungsergebnisse vorzunehmen und zu entscheiden, welchen Weg die Gesellschaft einschlägt. Dass es hier unterschiedliche Ansichten gibt, zeigt uns nicht nur die Atompolitik. Ein gesellschaftlicher Konsens muss gefunden werden, um Forschungsergebnisse richtig bewerten und einschätzen zu können. Die Frage nach dem Ob, Wie, Wann, Wo, Wie viel und Wozu hat die Gesellschaft zu beantworten, wobei unsere Meinung hinreichend bekannt sein sollte. Die Forschung kann hier nur Möglichkeiten aufzeigen. Artikel 5 Absatz 3, 1. Satz unseres Grundgesetzes sagt: Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Auch deshalb liegt die Verantwortung für eine neue Energiepolitik nicht primär bei der Forschung, sondern bei uns. Und zwar bei uns allen, die wir das Handeln der Gesellschaft selbst in die Hand nehmen können und müssen. Eine Konstruktion zu finden, um das Unglück aus Fukushima nun zur hochschulpolitischen Angelegenheit zu machen, finden wir absurd!

Eure GRÜNE HOCHSCHULGRUPPE (für die AStA-Pronto)

GHG Filmreihe: DIE WOLKE – Tschernobyl und die Folgen (D 2011)

Im Rahmen unserer unregelmäßig stattfindenden Filmreihe zeigen wir euch den Dokumentarfilm DIE WOLKE – TSCHERNOBYL UND DIE FOLGEN von Karin Jurschick.

Was? Die Wolke – Tschernobyl und die Folgen (Doku, D 2011, 90 min, R: Karin Jurschick)
Wann? 27.04.2011, 20 Uhr
Wo? Cafeteria Brot & Zucker

Infos zum Film findet ihr hier.
Den Film in voller Länge könnt ihr euch auch hier ansehen.

Das neue BIO-Essen in der Mensa

Nun gibt es endlich, auch auf Bestreben der GHG, ein Bio-Essen in der Mensa. Doch noch lange ist nicht erreicht, was wir fordern:

- es muss bezahlbar sein, 3.80 Euro sind einfach zu viel!
- es muss vegetarischer sein, da vor allem das Fleisch am hohen Preis mit verantwortlich ist.

Darum setzt sich die GHG weiterhin vehement dafür ein, ein bezahlbares Bio-Essen auf den Mittagstisch zu bringen! Gespräche mit der Leitung des Studentenwerkes Frankfurt (Oder) werden zeitnah anberaumt.

Zusammenfassung der Wiederholung der 15. Sitzung des Studierendenparlaments

Pünktlich vor Beginn des neuen Semesters hat sich das Studierendenparlament zusammengefunden, um die 15. Sitzung der Legislatur zu wiederholen. Da bei einer Wiederholungssitzung nur 1/3 der Abgeordneten zur Beschlussfähigkeit anwesend sein muss, konnte diese gerade so erreicht werden. Inhaltlich konnten trotz angespannter Finanzlage im Projektfördertopf drei umfangreiche, die Studierendenschaft bereichernde Projektideen finanziell unterstützt werden.

Zum Ende der Semesterferien trat wieder das schon während der vorlesungsfreien Zeit gravierend aufgetretene Problem der mangelnden Bereitschaft einiger Abgeordneter, tatsächlich zu den Sitzungen zu erscheinen, in den Vordergrund, sodass die nötige Beschlussfähigkeit nur durch das geringere Quorum gegeben war. Wie schon oftmals in den Sitzungen verweist die GHG auch an dieser Stelle wieder auf die Verpflichtung zur Anwesenheit und Partizipation der Abgeordneten in den Ausschüssen des StuPas, was auch bis zum heutigen Tag nicht allen Abgeordneten möglich ist. Bei dieser Diskussion möchte die GHG in keinster Weise einzelne engagierte Studierende dieser Universität diskreditieren oder den allgemeinen Anspruch erheben, dass alle Abgeordneten immer anwesend sind bzw. das studentisches Engagement dem Studium vorgezogen wird, was wir selber
nicht zu leisten im Stande sind. Wir wollen nur jeden einzelnen und jede einzelne dazu animieren, sich selbst zu Fragen, warum er sich in der studentischen Selbst- und Mitverwaltung an der Universität engagiert.

Im Rahmen der beantragten Projektfördergelder kam erneut der, in nächtliche Stunden in mühseliger Kleinstarbeit zusammengetragene Nachtragshaushalt zur Sprache. Dem Studierendenparlament könnten dabei kleine handwerkliche Unachtsamkeiten unterlaufen sein, die ggf. auch von der Rechtsaufsicht beanstandet werden. So ist der Projektfördertopf bereits jetzt, bei noch ausstehenden Projektanträgen weitgehend ausgeschöpft, was unabhängig eines zweiten Nachtragshaushaltes geändert werden muss. Hierzu bittet die GHG auch die anderen Fraktionen den politischen Willen aufzubringen, um eine wesentliche Aufgabe des StuPas bei der Unterstützung der Studierendenschaft, die Projektförderung, auch im weiteren Verlauf des Haushaltjahres in einem angemessenen Rahmen zu ermöglichen. Die Unachtsamkeiten beziehen sich nicht nur auf den tatsächliche Finanzbedarf bei der Projektförderung, da dieser jedes Jahr sehr unterschiedlich ist und in erster Linie mit den Beantragungen zusammen hängt und von daher schlecht im Vorfeld geschätzt werden kann. Die entstandene angespannte Finanzlage im Projektfördertopf hat im Übrigen nichts mit der finanziellen Gesamtsituation der Studierendenschaft, die weiterhin ordentlich ist, gemein, sondern ist ein Problem des – leider auch durch die GHG – konservativ angesetztes Fördervolumens des Projektfördertopf, welches wir nun gerne in einem Nachtragshaushalt beheben würde. Trotz der entstandenen Situation wurde auf der letzten Sitzung drei umfangreichen und für die Studierendenschaft bereichernden Projektanträgen zugestimmt. Hierbei handelt es sich um die Ruderregatta und das dazugehörige Training im Ruderverein Frankfurt, den obligatorischen Gaststudierendenempfang durch die Initiative Interstudis und open university – einer Veranstaltungsreihe zum Thema „Gebärdensprache und visuelle Kultur“. In sechs unterschiedlichen Veranstaltungen soll die Akzeptanz der deutschen Gebärdensprache und die Kultur ihrer Nutzer erhöht werden. Weitere Infos und Verlinkung zur Veranstalterhomepage zu den empfehlenswerten Veranstaltungen auf unserer Homepage.

Aus dem leidigen Bereich der langwierigen Satzungen und Ordnungen konnte nun endlich die zweite Lesung der Finanzordnung abgeschlossen werden, sodass auf der nächsten Sitzung die Ordnung abschließend, ohne Änderungsmöglichkeiten, abgesegnet werden kann. Die Wiederholung der zweiten Lesung war nötig geworden, da sich beim ersten Versuch das StuPa nicht satzungskonform konstituiert hatte, worauf die GHG als erste Fraktionen hingewiesen hatte, und so sämtliche Abstimmungen mit einer Stimme Unterschied nichtig waren. (vgl. listenübergreifendes Nachrücken) In zweiter Abstimmung wurde nun der Kompromissvorschlag bezüglich des Verbots der Gewinnerzielungsabsicht beim Handeln der verfassten Studierendenschaft der GHG angenommen. Damit wird die restriktive Richtlinie zur Veranstaltung von „Tanzlustbarkeiten“ der Jusos nun hoffentlich endgültig obsolet, ohne dass deren Kernanliegen, das ausufernde Partyveranstaltungswesen einzelner Gremien zu reglementieren, ignoriert wird. Dadurch werden die FSRs, der Sprachenbeirat und letztlich auch der AStA nicht gänzlich bei der Veranstaltungsplanung bevormundet.

Die Wahlordung bleibt eine unendliche Geschichte, deren Fortsetzung auf der nächsten Sitzung folgt.