Zusammenfassung der Wiederholung der 15. Sitzung des Studierendenparlaments

Pünktlich vor Beginn des neuen Semesters hat sich das Studierendenparlament zusammengefunden, um die 15. Sitzung der Legislatur zu wiederholen. Da bei einer Wiederholungssitzung nur 1/3 der Abgeordneten zur Beschlussfähigkeit anwesend sein muss, konnte diese gerade so erreicht werden. Inhaltlich konnten trotz angespannter Finanzlage im Projektfördertopf drei umfangreiche, die Studierendenschaft bereichernde Projektideen finanziell unterstützt werden.

Zum Ende der Semesterferien trat wieder das schon während der vorlesungsfreien Zeit gravierend aufgetretene Problem der mangelnden Bereitschaft einiger Abgeordneter, tatsächlich zu den Sitzungen zu erscheinen, in den Vordergrund, sodass die nötige Beschlussfähigkeit nur durch das geringere Quorum gegeben war. Wie schon oftmals in den Sitzungen verweist die GHG auch an dieser Stelle wieder auf die Verpflichtung zur Anwesenheit und Partizipation der Abgeordneten in den Ausschüssen des StuPas, was auch bis zum heutigen Tag nicht allen Abgeordneten möglich ist. Bei dieser Diskussion möchte die GHG in keinster Weise einzelne engagierte Studierende dieser Universität diskreditieren oder den allgemeinen Anspruch erheben, dass alle Abgeordneten immer anwesend sind bzw. das studentisches Engagement dem Studium vorgezogen wird, was wir selber
nicht zu leisten im Stande sind. Wir wollen nur jeden einzelnen und jede einzelne dazu animieren, sich selbst zu Fragen, warum er sich in der studentischen Selbst- und Mitverwaltung an der Universität engagiert.

Im Rahmen der beantragten Projektfördergelder kam erneut der, in nächtliche Stunden in mühseliger Kleinstarbeit zusammengetragene Nachtragshaushalt zur Sprache. Dem Studierendenparlament könnten dabei kleine handwerkliche Unachtsamkeiten unterlaufen sein, die ggf. auch von der Rechtsaufsicht beanstandet werden. So ist der Projektfördertopf bereits jetzt, bei noch ausstehenden Projektanträgen weitgehend ausgeschöpft, was unabhängig eines zweiten Nachtragshaushaltes geändert werden muss. Hierzu bittet die GHG auch die anderen Fraktionen den politischen Willen aufzubringen, um eine wesentliche Aufgabe des StuPas bei der Unterstützung der Studierendenschaft, die Projektförderung, auch im weiteren Verlauf des Haushaltjahres in einem angemessenen Rahmen zu ermöglichen. Die Unachtsamkeiten beziehen sich nicht nur auf den tatsächliche Finanzbedarf bei der Projektförderung, da dieser jedes Jahr sehr unterschiedlich ist und in erster Linie mit den Beantragungen zusammen hängt und von daher schlecht im Vorfeld geschätzt werden kann. Die entstandene angespannte Finanzlage im Projektfördertopf hat im Übrigen nichts mit der finanziellen Gesamtsituation der Studierendenschaft, die weiterhin ordentlich ist, gemein, sondern ist ein Problem des – leider auch durch die GHG – konservativ angesetztes Fördervolumens des Projektfördertopf, welches wir nun gerne in einem Nachtragshaushalt beheben würde. Trotz der entstandenen Situation wurde auf der letzten Sitzung drei umfangreichen und für die Studierendenschaft bereichernden Projektanträgen zugestimmt. Hierbei handelt es sich um die Ruderregatta und das dazugehörige Training im Ruderverein Frankfurt, den obligatorischen Gaststudierendenempfang durch die Initiative Interstudis und open university – einer Veranstaltungsreihe zum Thema „Gebärdensprache und visuelle Kultur“. In sechs unterschiedlichen Veranstaltungen soll die Akzeptanz der deutschen Gebärdensprache und die Kultur ihrer Nutzer erhöht werden. Weitere Infos und Verlinkung zur Veranstalterhomepage zu den empfehlenswerten Veranstaltungen auf unserer Homepage.

Aus dem leidigen Bereich der langwierigen Satzungen und Ordnungen konnte nun endlich die zweite Lesung der Finanzordnung abgeschlossen werden, sodass auf der nächsten Sitzung die Ordnung abschließend, ohne Änderungsmöglichkeiten, abgesegnet werden kann. Die Wiederholung der zweiten Lesung war nötig geworden, da sich beim ersten Versuch das StuPa nicht satzungskonform konstituiert hatte, worauf die GHG als erste Fraktionen hingewiesen hatte, und so sämtliche Abstimmungen mit einer Stimme Unterschied nichtig waren. (vgl. listenübergreifendes Nachrücken) In zweiter Abstimmung wurde nun der Kompromissvorschlag bezüglich des Verbots der Gewinnerzielungsabsicht beim Handeln der verfassten Studierendenschaft der GHG angenommen. Damit wird die restriktive Richtlinie zur Veranstaltung von „Tanzlustbarkeiten“ der Jusos nun hoffentlich endgültig obsolet, ohne dass deren Kernanliegen, das ausufernde Partyveranstaltungswesen einzelner Gremien zu reglementieren, ignoriert wird. Dadurch werden die FSRs, der Sprachenbeirat und letztlich auch der AStA nicht gänzlich bei der Veranstaltungsplanung bevormundet.

Die Wahlordung bleibt eine unendliche Geschichte, deren Fortsetzung auf der nächsten Sitzung folgt.