Archiv für Juni 2011

Parlamentarismus bei maximaler Fluktuation im Plenarsaal

Zusammenfassung der 19. StuPa-Sitzung

Schon zum Ende jeder Sitzung, wenn sich die Weinflaschen leeren und auch das Hochprozentige bei den Gästen bereits eine Weile durch die Reihen wandert, fällt es schwer, das Wesentliche der letzten Stunden zusammenzufassen. Am nächsten Morgen, nach wenigen Stunden Schlaf, im sich dahinziehenden Seminar, bekommt die Frage, was um alles in der Welt innerhalb der letzten Sitzung so lange gedauert haben könnte, ungeahnte Dimensionen.

Gerade bei der 19. Sitzung erschien die Tagesordnung im Vorfeld recht übersichtlich und in Fakten gesprochen konnte neben dem Arbeitsprogramm der Studierendenschaft nur ein Arbeitsauftrag des SDS an den AStA-Verwaltungsreferenten abgestimmt werden. Ersteres, noch aus der letzten Legislatur übertragen, wurde auf der Vollversammlung im Januar 2010 (sic!) abgestimmt und ging seitdem den mühsamen Weg durch die hohen Gremien und Ausschüsse des Studierendenparlaments, sodass die abschließende einstimmige Abstimmung als Meilenstein im hochschulpolitischen Diskurs bezeichnet werden kann. Zusätzlich sprach das Studierendenparlament eine Rüge gegen Michael Gatzki (Jusos, Sozialreferent a. D. dieser Legislatur) aus, da er nach seinem fluchtartigen Verlassen des AStAs im Februar nicht nur seine Aufgabenbereiche unstrukturiert zurückließ, sondern zusätzlich weder für Nachfragen zu seiner Arbeit noch weiteren ungeklärten Punkten zu erreichen war. Weiterhin stimmte das StuPa einer Empfehlung des Finanzausschusses hinsichtlich der Änderung der Richtlinie zur Initiativförderung zu. Diese besagt, dass schon ab diesem Förderungszeitraum Initiativen, die mehr als 500 € Bezuschussung aus Geldern der Studierendenschaft erhalten, ein separat geführtes Konto benötigen. (mehr…)