Archiv für November 2011

Nachhaltigkeit in der Rechtspraxis immer noch ein fast unbeschriebenes Blatt

Zusammenfassung der Ringvorlesung Nachhaltigkeit vom 22. November

Am 22. November waren Thomas Lübbig und Martin Hamer zu Gast bei der Ringvorlesung Nachhaltigkeit an der Viadrina und setzten sich kritisch mit dem Nachhaltigkeitsbegriff aus Sicht der Rechtspraxis auseinander. Kritik an der Nachhaltigkeit ist aus juristischer Perspektive hauptsächlich dadurch begründet, dass dieser Terminus mittlerweile Einzug in viele Rechtsnormen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gefunden hat, eine verbindliche und detaillierte Definition aber bisher nicht vorgenommen wurde. Dies ist zwar auch bei anderen Rechtsbegriffen der Fall, laut Thomas Lübbig sei es beim Nachhaltigkeitsbegriff aber besonders kritisch, weil es auch politisch und gesellschaftlich keinen Konsens darüber gebe, wo der Schwerpunkt nachhaltiger Entwicklung liegt und wie diese konkret gestaltet werden soll. Daraus ergeben sich dann auch Schwierigkeiten bei der Etablierung einer herrschenden Meinung als Grundlage für Rechtsentscheidungen. (mehr…)

Gleichstellung und andere Hürden

Zusammenfassung der 7. Sitzung des Studierendenparlaments

Am 17. November tagte das Studierendenparlament zum 7. Mal in seiner Legislatur, nachdem einen Tag zuvor der Bildungsstreik 2011 an der Europa-Universität eröffnet wurde. Trotz des späten Sitzungsbeginns nach 20 Uhr, da es vorher eine Podiumsdiskussion zum Thema „Hochschulabbau in Brandenburg?“ gab, hielt sich die Länge der StuPa-Sitzung mit drei Stunden in Grenzen. Allgemein kann zusammengefasst werden, dass das Diskussionsklima über die gesamte Zeit hinweg erfreulich angenehm war. Der Vizepräsident leitete die Sitzung, die sich unter anderem dem Thema Gleichstellung widmete. Mit Michael S. wurde ein ehemaliger StuPa-Abgeordneter und bekennender Verfechter der Atomenergie nach beeindruckender Satireperformance in den Nachhaltigkeitsausschuss gewählt. Alle Abgeordneten, abgesehen von unserer Fraktion, stimmten dafür. Weiterhin wurden zwei Studierende in die Wahlkommission gewählt. Damit ist auch diese zumindest arbeitsfähig, obwohl es schön wäre, wenn sich hier noch ein oder zwei weitere Studierende finden, die gern zum ordentlichen Ablauf der Gremienwahlen beitragen wollen. (mehr…)

Ein Schritt vorwarts drei zurück

Zusammenfassung der 6. Sitzung des Studierendenparlaments

Die 6. Sitzung des Studierendenparlaments der XXI. Legislatur war geprägt von Kuriositäten und beängstigenden Absurditäten. In der über fünfstündigen Sitzung wurde zunächst endlich der AStA voll besetzt. Wir gratulieren den gewählten Referent_innen Sabine Scheuring (Nachhaltigkeit und Gleichstellung), Oscar Szerkus (Städtepolitik und Deutsch-Polnisches) und Johannes Pogoda (Hochschulpolitik Innen) sowie dem vorübergehend für Finanzen zuständigen Richard Rath zur Wahl. Ein kurioses Novum bei dieser Wahl stellte die Entscheidung über das Referat für Hochschulpolitik Innen dar, dessen Besetzung nach Gleichstand in den ersten beiden Wahlgängen per Los entschieden wurde. Unser Protokollant war dabei die Glücksfee für Johannes, der sich so gegen Valentin S. durchsetzen konnte. Angesichts dieser Regelung in unserer Wahlordnung waren selbst langjährige Stupaner_innen überrascht, denn eine Entscheidung per Los mag zwar gerecht sein, ob diese jedoch schon nach zwei Wahlgängen herbeigeführt werden sollte, ist eine Frage, die es eventuell im weiteren Verlauf der Legislatur noch zu klären gilt. Dass dieser Modus bei einer AStA-Wahl schon jemals zuvor zur Anwendung kam, war keiner der anwesenden Personen bekannt. (mehr…)

Seit an Seit mit niemandem – Geschlechterverhältnisse in der studentischen Selbstverwaltung

Seit mehreren Jahren bin ich, Kai, nun schon in der Uni engagiert. Gleich zu Beginn zeigte sich ein Phänomen, das selten zur Sprache kommt, aber trotzdem zu denken geben sollte: So waren in meiner ersten Amtszeit im Fachschaftsrat Kulturwissenschaften drei Studenten und eine Studentin offiziell gewählt. Schon damals haben wir uns gefragt, warum in einem so frauenstarken Studiengang [vgl. Studierenden- und Prüfungsstatistik der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) für das Wintersemester 2010/2011. Für die kulturwissenschaftliche Fakultät sind von 2121 Studierenden 1599 weiblich (75,38%). Für den Bachelor wird ein Wert von 77% ausgewiesen.] wie den Kulturwissenschaften die Vertretung vornehmlich in männlicher Hand lag. Erst mit der Zeit fanden auch mehr Studentinnen den Weg in unser damaliges Büro in der „Studentenloge“, was nicht nur für eine effektivere, sondern auch entspanntere Arbeitsatmosphäre sorgte. (mehr…)